Das ist ein wichtiger Meilenstein bei einem Anliegen, dass Gemeinden und Städte im Kanton Zürich schon lange belastet. November 2019; Unterhalt von Gemeindestrassen) SVP Kt. SVP Kt. NEIN zum Finanzierungs-Verbot der GSoA! Facebook-Stream. Erneuerungswahlen Arbeitsgericht Dietikon à streichen Bruno Kammerer und Claudia Stüssi hinschreiben. Der Kanton Zürich soll die Städte und Gemeinden bei den Zusatzleistungen finanziell entlasten. Die Kosten für das Abonnement (48.-) sind im Mitgliederbeitrag enthalten. Der Zürcher Kantonsrat und ein Ja-Komitee, dem Vertreter aus FDP, CVP, EVP, GLP, SP, Grüne und AL angehören, hatten sich klar für das neue Zusatzleistungsgesetz ausgesprochen. Dies ergibt keinen Sinn. Die Gemeinden können mit dem zusätzlichen Geld Geschenke machen, während der Kanton sehenden Auges auf eine neue Leistungsüberprüfung zusteuert. Februar 2020. Das Zusatzleistungsgesetz kostet den Kanton Zürich 200 Millionen Franken – ein enormer Betrag in einer unsicheren Zeit. Er machte zudem die Unternehmenssteuerreform geltend: Damit die Städte die kantonale Umsetzung mittrugen, wurde damals – für die Steuervorlage 17 – bereits der Kantonsanteil am Soziallastenausgleich erhöht. Unsere Parolen. Eidg. Unsere Parole . November 02nov7 ... SVP Bezirk Meilen; SVP Kanton Zürich; SVP Schweiz; Das Publikationsorgan „Der Zürcher Bote“ erscheint jeden Freitag. August 2018 «Für eine massvolle Zuwanderung (Begrenzungsinitiative)» Video. Strassengesetz (StrG) (Änderung vom 18. … ● Benjamin Fischer, Parteipräsident SVP ZH, 079 394 13 37, [email protected] Anstatt wirklich bedürftige Gemeinden zu entlasten, wird Geld nach dem Giesskannenprinzip verteilt. Wahlempfehlung: Staible Florian, 1984, Montagechef, Uster, FDP . Umgekehrt zahlen die Gemeinden für die immensen Aufgaben im Bereich der Migration und des Asylwesens, obwohl hier der Bund zuständig ist. Informationen über die Partei, Aktivitäten und Mitglieder, Gremien und Aktualitäten. Franken jährlich für die Gemeinden zur Verfügung stehen, ist vernünftig und tragbar – im Gegensatz zum überrissenen revidierten Zusatzleistungsgesetz. Legende: Ja. Oktober 2019; Beiträge des Kantons) SVP Kt. Zusatzleistungsgesetz (ZLG) (Änderung vom 28. Kontakt. (Symbolbild). Der Bund übernimmt bereits mehr als die Hälfte der Kosten. zur Kampagne. «Man kann kein Geld verteilen, das nicht da ist», sagte Finanzdirektor Ernst Stocker (SVP). Eine Ja an der Urne würde zudem zu einem neuen Sparprogramm führen. September abgestimmt wird, einen «fairen Ausgleich». Für ein Komitee von Gemeindevertretern bringt die Änderung des Zusatzleistungsgesetzes, über die am 27. Artikel drucken . 140.- / Jahr. Das ist unfair und auch unsinnig. Mai 2020 abstimmen sollen. Der Kanton Zürich soll in Zukunft die Gemeinden finanziell entlasten und einen höheren Anteil an den Zusatzleistungen für AHV- und IV-Bezüger übernehmen. Unsere Parole. Zusatzleistungsgesetz. Dies hängt aber auch mit ihrer Politik zusammen. 38.2 % 184'783 Stimmen Mitfinanzierung Unterhalt von Gemeindestrassen. Das Zusatzleistungsgesetz kostet den Kanton Zürich 200 Millionen Franken – ein enormer Betrag in einer unsicheren Zeit. Abstimmung und Kant. Kosten für Sozialleistungen würden vor allem dann unter Kontrolle gebracht, wenn die Gemeinden sie selbst übernehmen müssen. Resultate der Abstimmungen SVP-Parolen Volksabstimmung 27. Die Gemeindeautonomie wird weiter ausgehöhlt. Unsere Parole. Aufgrund der Corona-Krise sind die öffentlichen Finanzen angespannt. Anstelle eines Lastenausgleichs zwischen den Gemeinden ist diese Vorlage ein simpler Griff in die Kantonsfinanzen. Eine zusätzliche Verlagerung von Gemeinde zu Kanton ist nicht erforderlich. ja. Mitmachen . Diese Lösung, mit welcher zusätzlich rund 60 Mio. 09.01.2018. zum ganzen Artikel. Unsere Parole. Volksinitiative «Für eine massvolle Zuwanderung (Begrenzungsinitiative)» Parole: ja. Ein weiterer Anstieg der Arbeitslosenquote, aber auch sinkende Steuererträge, sind zu befürchten: Der Kanton wird seine Aufgaben mit weniger Einnahmen bestreiten müssen. von Michel Wenzler - Limmattaler Zeitung. DE FR IT. zur Kampagne. SVP bi de Lüt online. Parole: ja. September 2020. 210.- / Jahr. Artikel teilen. 4. Home > Kampagnen; Kampagnen. Parolen zum «Zusatzleistungsgesetz» Das Kantonsparlament hat sich mit 116 zu 53 Stimmen für die Gesetzesänderung ausgesprochen. Strassengesetz (StrG) (Änderung vom 18. Mitmachen. Jede Mehrausgabe bedeutet letztlich eine Steuererhöhung: Das Gewerbe und der Mittelstand müssen diese Massnahmen finanzieren. Die aktuellen Abstimmungen im Kanton Zürich auf einen Blick: Alle Informationen, Parolen und Erklärungen zu den kantonalen und eidgenössischen Vorlagen. Das Zusatzleistungsgesetz kostet den Kanton Zürich 200 Millionen Franken – ein enormer Betrag in einer unsicheren Zeit. SVP Russikon Parole: Nein. Dass gewisse Gemeinden hier mehr belastet sind als andere, ist richtig. Oktober 2019; Beiträge des Kantons) Parole: nein Weitere Informationen . Dieser steigt von derzeit 44 Prozent auf 50 Prozent (ab 2021). Abstimmungen vom 29. Zusatzleistungsgesetz (ZLG) (Änderung vom 28. Wir müssen den Kantonsfinanzen Sorge tragen! Das neue Zusatzleistungsgesetz löst kein einziges Problem. Flyer. Damit wird der Kantonshaushalt geplündert und per Giesskannensystem auch an Gemeinden umverteilt, die dies nicht nötig hätten. November 2020. Nein . JA zum Zusatzleistungsgesetz (ZLG), Beiträge des Kantons NEIN zum Strassengesetz. Zusatzleistungsgesetz. Die Abstimmung wurde jedoch infolge der Corona-Pandemie abgesagt. Jetzt gilt es, den Kantonsfinanzen Sorge zu tragen. Die Kosten für die Zusatzleistungen für AHV- und IV-Bezüger werden bisher zu 56 Prozent von den Gemeinden bezahlt, 44 Prozent kommen von Kanton und Bund. Die Wirtschaftsentwicklung ist unsicher. Termine. Eine weitere Erhöhung sei in Aussicht gestellt worden, um die Städte von einer weiteren Unternehmenssteuerreform zu überzeugen. Bei einem Ja müssen die Gemeinden nur noch 30 Prozent zahlen. Zusatzleistungsgesetz (ZLG) (Änderung vom 28. Die SVP des Kantons Zürich will mittels Volksinitiative, dass höhere Abzüge für Krankenkassenprämien bei den Steuern gelten. Einzelinitiative über die Auflösung der Sekundarschulgemeinde Bülach. Oktober 2019; Beiträge des Kantons) Fass ohne Boden – Nein! Wir verwenden Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten und Zugriffe auf unsere Webseite analysieren zu können. Abstimmung spaltet bürgerliches Lager: Fass ohne Boden oder fairer Ausgleich? November 2020. Zürich Parole: Nein . Der Kantonsrat hat vor rund einem Jahr mit grossem Mehr beschlossen, das Zusatzleistungsgesetz zu ändern. Der Kantonsrat habe das Gesetz durchgewunken, ohne sich mit den Auswirkungen auseinanderzusetzen. Unsere Parole. Eidg. Die SP Kanton Zürich steht für einen sozialen, gerechten und ökologischen Kanton Zürich. Dezember 2019 über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge. Die Stimmberechtigten hätten über die beiden kantonalen und drei der fünf eidgenössischen Vorlagen bereits am 17. Wahlempfehlung: Staible Florian, 1984, Montagechef, Uster, FDP. Abstimmung. Oktober 2016 «Für verantwortungsvolle Unternehmen – zum Schutz von Mensch und Umwelt» NEIN Weitere Informationen; Volksinitiative vom 21. Bundesbeschluss vom 20. Kontakt SVP Uster. Aktuelle Beiträge. In dieser Situation sind die Mehrkosten des Zusatzleistungsgesetzes von 200 Mio. Parolen der SVP des Kantons Zürich. Die SVP des Kantons Zürich will mittels Volksinitiative, dass höhere Abzüge für Krankenkassenprämien bei den Steuern gelten. Home > Abstimmungen > Resultate & Parolen; Abstimmungsresultate & Parolen. Oktober 2019; Beiträge des Kantons) SVP Kt. September findet die Abstimmung über die Änderung des Zusatzleistungsgesetzes statt. Die kantonalen Vorlagen: Zusatzleistungsgesetz (ZlG) (Änderung vom 28. Medienmitteilung des überparteilichen Komitees ... Gemeinsame Medienmitteilung der SVP der Stadt Zürich und der SVP des Kantons Zürich. Paarmitgliedschaft. Diese Regelung kennen bereits einige andere Kantone, darunter Zürich, Zug, Basel-Stadt, Fribourg und Neuenburg. Franken enorm, ohne dass dieses Geld etwas bringen würde. Bezirksvorlage. Diese Fragen müssen die Gemeinden untereinander lösen. Der Anteil von Kanton und Bund würde entsprechend auf 70 Prozent steigen. Es wäre falsch, wenn der Kanton diese plötzlich zur Hauptsache übernehmen würde. SVP Uster. Unsere Parole. Mit dem Finanzausgleich stünde bereits ein Ausgleichsinstrument zur Verfügung. Zürich Parole: Ja . Das Zusatzleistungsgesetz für die Neuverteilung der Sozialkosten wurde mit 299'174 Ja gegen 184'783 Nein angenommen. Änderung vom 27. Strassengesetz (StrG) (Änderung vom 18. SVP des Kantons Zürich, Lagerstrasse … zum Zusatzleistungsgesetz. 3. Abstimmungen in Stadt und Kanton Zürich vom 27. SVP-Klartext. Das sah auch FDP-Kantonsrat Marc Bourgeois so: Das neue Gesetz würde zu einer Verwaltung von Armut führen, nicht zu deren Lösung. zur Kampagne. SVP-Parolen Volksabstimmung 9. Zusatzleistungsgesetz (ZLG) (Änderung vom 28. Medienmitteilung: Verpasste Chancen für den Kanton Zürich und für die Schweiz Der Zürcher Souverän hat entschieden, erwartungsgemäss sagt er Ja zum Zusatzleistungsgesetz und zum Strassengesetz. Das überparteiliche Komitee stellt Missstände in folgenden Bereichen fest: 1. nein. November 2020. Die Ausgaben der Gemeinden werden nicht verbessert, weil die Zusatzleistungen mit dieser Vorlage nicht angepasst werden. Dies wird auch mit dem revidierten Zusatzleistungsgesetz so bleiben. Wenn nun gewisse Gemeinden einfach Geld erhalten, werden sie ihre Politik nicht ändern. Dass die Gemeinden verantwortlich sind für die Ergänzungsleistungen an die Rentnerinnen und Rentner, macht Sinn. Er gratulierte den Siegern und sagte im kantonalen Abstimmungszentrum, das Resultat zum Zusatzleistungsgesetz … Evangelische Volkspartei (EVP) Kanton Zürich Entscheid DV vom 1.07.2020 Evangelische Volkspartei des Kantons Zürich Josefstrasse 32 | 8005 Zürich | 044 271 43 02 | [email protected] | evpzh.ch . Logo des Kantons Zürich. ja. ja. … Dadurch wird die Steuerzahlerin und der Steuerzahler entlastet. Mitmachen. SVP-Parolen Volksabstimmung 9. Endlich kann bei den Zusatzleistungen (ZL) ein fairer Ausgleich eingeführt werden. Mitmachen. Home > Partei; Abstimmungen vom 29. Bourgeois rechnet vor, dass mit dem Geld, das der Kanton bei einer Annahme mehr ausgeben müsste, alle drei Jahre ein neuer Rosengartentunnel gebaut werden könnte. Zürich Parole: Nein. Änderung vom 27. Volksinitiative vom 31. Aufgrund der Corona-Krise sind die öffentlichen Finanzen angespannt. Kampagnen Partei News. SVP Russikon Parole: Nein. Termine. Das neue Zusatzleistungsgesetz würde dem gut 600 Millionen Franken hinzufügen. 61.8 % 299'174 Stimmen NEIN. Volksabstimmung vom 29. Kantonale Abstimmungen Zusatzleistungsgesetz, Beiträge des Kantons. Hier erfahren Sie unsere Wahlempfehlung wie auch die Resultate nach den Abstimmungen. November 2019; Unterhalt von Gemeindestrassen) SVP Kt. Einzelmitgliedschaft . Der Kanton Zürich soll mit einem neuen Zusatzleistungsgesetz in Zukunft die Gemeinden finanziell entlasten und einen höheren Anteil an den Zusatzleistungen für AHV- und IV-Bezüger übernehmen. Nein . Ersatzwahl Mitglied Primarschulpflege. Die Vorlage setzt völlig falsche Anreize. Abstimmungen vom 29. November 2020. Sie sind hier: Zurück zur Übersicht; Ausgeblendete Navigationsebenen... Zusatzleistungsgesetz (ZLG) Historie Nachtragsnr: (aktuell) Nachtragsnummer Lösche Eingabe. zur Kampagne . Das Zusatzleistungsgesetz wird mit 61,8 Prozent angenommen, das Strassengesetz mit 55,2 Prozent. Bezirk-Dietikon Vorlage. Für alle statt für wenige. JA zur Änderung des Zusatzleistungsgesetzes (Änderung ZLG – Beiträge des Kantons) Ausgleich höchst unterschiedlicher Soziallasten der Gemeinden . Mit dem neuen Gesetz hätten die Gemeinden keine Anreize mehr, die Kosten zu senken. nein. Ein Komitee aus FDP, SVP und EDU kämpft dagegen. ● Marc Bourgois, Kantonsrat FDP, 079 219 95 38, [email protected] Mit dem neuen Zusatzleistungsgesetz würde dieser Pfand vom Kanton aber aus der Hand gegeben, so Gantner. Die Wirtschaftsentwicklung ist unsicher. Eidg. Aber auch in diesem Jahrtausend gibt es deutliche Resultate: so zum Beispiel die Verfassungsänderung (neue Prozessgesetze) von 2010, für die 91,63 Prozent der Stimmberechtigten ein Ja in die Urne legten. Kantonalparteien. Es ist falsch, wenn der Kanton nun einfach seine Beiträge erhöhen würde: Dies schafft keinen Anreiz, die Kosten möglichst tief zu halten. Der Kanton Zürich soll mit einem neuen Zusatzleistungsgesetz in Zukunft die Gemeinden finanziell entlasten und einen höheren Anteil an den Zusatzleistungen für AHV- und IV-Bezüger übernehmen. Februar 2020. Insbesondere der werktätige Mittelstand wird gestärkt, sowie Familien und Rentner, welche der Prämienexplosion besonders stark ausgesetzt sind. Aufgrund der Corona-Krise sind die öffentlichen Finanzen angespannt. Parlamentarische Initiative «Das Risiko beim Ei... Medienmitteilung lesen. weiterlesen. Würden sie an den Kanton delegiert, würden Gelder freizügiger in Anspruch genommen. SVP Kt. Wünschbares ist zu hinterfragen. NEIN. September 2019 des Bundesgesetzes über die Jagd und den Schutz wildlebender Säugetiere und Vögel (Jagdgesetz, JSG) Video. ● Stefan Schmid, Kantonsrat SVP, 079 541 53 67, [email protected] Die Sozialkosten steigen kontinuierlich an. Eidgenössische Vorlagen. zur Kampagne. Volksinitiative vom 31. Nationale Abstimmungen. Es wäre sinnvoll, die Gemeinden würden für ihren Aufgabenbereich zahlen, während der Bund für seine Aufgaben zuständig ist. ● Alex Ganter, Kantonsrat FDP, 079 400 23 43, [email protected], SVP des Kantons Zürich, Lagerstrasse 14, 8600 Dübendorf. Volksinitiative «Für ein Verbot der Finanzierung von Kriegsmaterialproduzenten» Parole: nein. Kommunale Abstimmungen. Die seit 1831 im Kanton Zürich am deutlichsten angenommene Vorlage ist nach wie vor die Kantonsverfassung von 1831 mit 95,92 Prozent Ja-Stimmen-Anteil. November 2020. Die Stimmbevölkerung heisst die beiden kantonalen Vorlagen gut. Legende: Ja. Ersatzwahl Mitglied Primarschulpflege. Am Sonntag zeigte sich Finanzdirektor Ernst Stocker (svp.) Kommunale AbstimmungZürcher sagen Ja zu neuem Fördersystem für Tanz und Theater, Kommunale AbstimmungGrünes Licht für Stadtzürcher Überbauung Thurgauerstrasse, Kommunale AbstimmungStadtzürcher Freibäder werden doch nicht gratis, Sommaruga spricht mit Rom über Lage der Skistationen, Selbstkritische Operation Libero, zufriedene Bundesräte und Streit ums Ständemehr, «Gott sei Dank geht es Romain gut» – Grosjeans Feuer-Crash schockt die Formel 1, Das Komittee gegen das Zusatzleistungsgesetz setzt sich zusammen aus Vertretern aus FDP, SVP und EDU. Es ist wichtig, dass alle Gemeinden – auch Städte wie Zürich, Winterthur oder Dietikon – in der Pflicht gehalten werden. Artikel. Jeden zweiten Dienstag live um 19.00 Uhr . Die Wirtschaftsentwicklung ist unsicher. Oktober 2019; Beiträge des Kantons) Parole: nein. Zürich Parole: Nein .
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